Mit Roland Weber, dem Vorsitzenden des Bezirksjugendrings Schwaben, sprachen wir über Projekte und Informationsangebote im Vorfeld der Bezirks- und Landtagswahlen. Ebenso über die Wahlbeteiligung junger Menschen und seine Erwartungen an den neuen Bezirkstag hinsichtlich der Jugendarbeit im Bezirk Schwaben. 

Im Vergleich zu anderen Bezirken hat der Bezirksjugendring Schwaben viel zum Thema Wahlen, besonders den Bezirktagswahlen, gemacht. Welche Projekte und Informationsangebote haben Ihnen besonders gut gefallen?

Im Rahmen unseres Projektes "Politische Bildung in Schwaben" - seit 6 Jahren zusammen mit der Katholischen Stiftungsfachhochschule Benediktbeuern und der Uni Augsburg getragen - war die Auseinandersetzung mit den Kommunal- und Bezirkstagswahlen für uns eine Selbstverständlichkeit. Herausgekommen sind innerhalb eines Jahres wertvolle Aktivitäten mit nachhaltiger Wirkung: Die Methodensammlung zur Beteiligung von Jugendlichen in der Gemeinde, die Bausteine "Bezirk Schwaben erleben" und "Politische Bildung mit Migrant/innen" sowie die Bezirkstags-Wahlfahrt "Jugendarbeit trifft Bezirkspolitik".Je für sich waren die Aktionen für die daran Teilnehmenden bereichernd, da die vielen Infos zu Auftrag und Wesen der je kommunalen Ebene auf der Erlebnisebene erfahren und damit bleibend verankert werden konnten. Toll war vor allem, die Aktivitäten können auch nach den Wahlen von Jugendgruppen, Schulen und Organisationen aufgegriffen werden.Besonders gut gefallen hat mir die Bezirkstags-Wahlfahrt und die Aktion "Aufkreuzer" der Evangelischen Jugend in Schwaben, die mit fünf einfachen, persönlichen Fragen die Kandidat/innen zum Bezirkstag konfrontierten und sie dadurch unter www.aufkreuzer.de bleibend porträtierten. Das bietet eine bleibende Ausgangsbasis für die weitere politische Zusammenarbeit mit den Politiker/innen bzw. den Parteien.

War das Angebot an Informationen zur Bezirkstagswahl ausreichend oder haben Sie noch das ein oder andere vermisst? Hatten andere Bezirke nachahmenswerte Projekte, die in Schwaben nicht stattfanden?

Innovativ und vielfältig waren die Angebote. Verschiedene Ebenen der Vermittlung wurden gewählt: Aktivität - durch Begegnung, Teamarbeit, Partnerinterviews, Planspiel an den Orten der jeweiligen Politebene. Visuelles - durch Dokumentationen, Powerpoints, Homepages. Eines fehlte allerdings: Die audio-visuelle Vermittlung. So hätte mit einer besseren , v. a. hauptberuflich, ausgestatteten Medienfachberatung z.B. mittels Radio/TV die Auseinandersetzung mit dem Thema "Wahlen" auf breiterer Basis stattfinden können. Dieses fehlende Potential kann hoffentlich demnächst ausgeglichen werden, wenn sich der neue Bezirkstag bald auf eine zeitgemäße Ausweitung der Medienfachberatung einlässt.

Leider wurde der „Wahl-o-Mat“ des Bayerischen Jugendring verhindert. Wie denken Sie darüber?

Die Verhinderung des Wahl-o-Mats ist aus mehrerlei Hinsicht sehr ärgerlich, vor allem bedauerlich.
1. Durch die von der ÖDP erlangte einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts, diese Partei 19 Tage vor der Wahl noch kurzfristig in den Wahl-o-Mat aufzunehmen, führte aus organisatorischen, vor allem rechtlichen Gründen zum Aus. Denn jede andere kleine Partei hätte sich ebenso einklagen können. Somit konnte ein bundesweit erfolgreiches Medium der Politischen Bildung für Erst- und Jungwähler/innen nicht angeboten werden. Letztlich war auch die mühevolle Arbeit von 20 Jugendlichen und Wissenschaftlern der Bundeszentrale für Politische Bildung während der Ferien umsonst.

2. Trotz jahrelang bewährter, objektiver und transparenter Kriterien für den Wahl-o-Mat gelang es einer Partei, vor allem vermutlich aus wahlkampftaktischen Gründen heraus, letztendlich erfolgreich dagegen vorzugehen. Hier hätte frühzeitig das Gespräch gesucht werden müssen von deren Seite und nicht einfach der kurzfristige Gang zum Gericht, der eine konstruktive Lösung dann verunmöglichte und das Aus für das jugendgemäße Medium bedeutete.

3. Mit diesem Vorgehen und Ergebnis durch die ÖDP ist jeder Partei Tür und Tor geöffnet, den Wahl-o-Mat auch bei künftigen Wahlen, z.B. zum Europaparlament und Bundestag 2009 als Instrument unattraktiv zu machen - denn mehr Parteien führen zu einer notwendigen stärkeren Ausdifferenzierung der Themen, somit zu mehr Thesen und damit zu einem größerem Zeitaufwand für die User/innen (von 20 Minuten auf geschätzte 60) - oder gar zu verhindern, in dem kurzfristig der Gerichtsweg beschritten wird.Wie waren die Reaktionen auf das Informationsangebot und auf die Projekte zur Wahlvorbereitung, z.B. dem Planspiel „Bezirk trifft Jugendarbeit“?

Sehr positiv wurde das Infoangebot von den Teilnehmenden aus Politik und Jugendarbeit wahrgenommen. Derartige Aktivitäten der Begegnung und Auseinandersetzung wurden auch weiterhin vielfach gewünscht.

Ihr Fazit: War die schwäbische Jugend eher politikverdrossen oder engagiert? Wie ist die Wahlbeteiligung unter Jugendlichen im Bezirk ausgefallen?

Aus meiner Sicht war die schwäbische Jugend nicht mehr politikverdrossen wie andere gesellschaftliche Gruppen. Zumindest die Engagierten in der schwäbischen Jugendarbeit nutzten die Angebote zu den Wahlen bzw. wurden eben selber aktiv, zur Motivation, inhaltlichen Auseinandersetzung und Beteiligung an den Wahlen - bei den Gemeinderats-/Kreistagswahlen vielfach auch durch Kandidaturen - beizutragen.

Was erwarten Sie sich vom neuen Bezirkstag, was soll sich für die Jugendarbeit ändern oder auch gerade nicht ändern?

Der neue Bezirkstag ist bunter geworden. Mit dem Patt in Mehrheitsverhältnissen steigert sich somit weiter die Qualität der Meinungs- und Willensbildung in Parlament und Ausschüssen, da alle Parteien noch stärker auf gemeinsame Lösungsstrategien angewiesen sind. Das fördert die parlamentarische Demokratie und das politische Miteinander. Wir freuen uns auf die weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den wieder gewählten Bezirksrät/innen, welche der Jugendarbeit weiterhin wertschätzend und konstruktiv gewogen sein mögen, und auf die Offenheit der "Neuen", sich mit uns auf den Weg zu machen. Alle haben ja in ihren Statements unter www.aufkreuzer.de die Wichtigkeit der Jugendarbeit betont und der Politik für die junge Generation einen hohen Stellenwert beigemessen. Darauf lässt sich gut aufbauen, gerade nach den Wahlen. Als Bezirksjugendring Schwaben haben wir hier schon konkrete Ansatzpunkte mit der Fortschreibung des schwäbischen Kinder- und Jugendprogramms, der Einrichtung einer hauptberuflichen Medienfachberatung sowie des Baus der Turnhalle in der Jugendbildungsstätte in Babenhausen. Darüber hinaus werden wir mit allen Bezirkstagsfraktionen und den schwäbischen Abgeordneten in Land, Bund und Europaparlament gerne das Gespräch suchen, um gemeinsam förderliche Rahmenbedingungen für die Jugend in Schwaben zu gestalten.

Herr Weber, wir Danken Ihnen für das Gespräch.

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