Bezirk Schwaben “grünt” bei Europawahl – Ein Kurzbeitrag zur EU-Parlamentswahl

Geschrieben von Prof. Dr. Gerhard Kral (Netzwerk Politische Bildung Schwaben)
Veröffentlicht am 27. Juni 2009 unter <https://www.politische-bildung-schwaben.net/2009/06/bezirk-schwaben-grunt-bei-europawahl-ein-kurzbeitrag-zur-eu-parlamentswahl/>
Abgerufen am 22. Juli 2019 um 14:44 Uhr

Seit dem 18. Juni liegt das endgültige Ergebnis der Europawahl im Freistaat Bayern vor:

die CSU kam auf 48,1 Prozent (gegenüber 2004: – 9,3 Prozent-Punkte),

die SPD auf 12,9 (gegenüber 2004: – 2,4),

die GRÜNEN auf 11,5 (gegenüber 2004: -0,2),

die FDP auf 9,0 (gegenüber 2004: + 4,8) und

die FREIEN WÄHLER auf 6,7 Prozent der gültigen Stimmen.

Alle anderen der insgesamt 31 Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen blieben im Freistaat Bayern unter der Fünf-Prozent-Hürde – die LINKE erreichte 2,3 Prozent, die ÖDP 2,1 Prozent der gültigen Stimmen.

Die Wahlbeteilung betrug in Bayern nur 42,3 Prozent der Wahlberechtigten, 2004 war sie noch geringer, nur 39,7 Prozent.

Beim Vergleich des Wahlergebnisses im Freistaat mit dem Bezirk Schwaben ist – neben der geringeren Wahlbeteiligung (40,7 Prozent) und der sichtbar stärkeren Unterstützung der CSU (54,5 Prozent – gegenüber 2004 ein Minus von nur 7,1 Prozent-Punkten) – insbesondere der Stimmengewinn der GRÜNEN in seiner Konsequenz augenfällig: + 0,4, genau der Wert, mit dem diese Partei jetzt die SPD auf den dritten Rang verweist. Damit liegt Schwaben auch im EU-Trend: nach dem (noch vorläufigen) Wahlergebnis steigt allein der prozentuale Stimmenanteil von GREEN/EFA (Fraktion der GRÜNEN/Freie Europäische Allianz) – von 5,5 auf 7,2 Prozent -, während er bei allen anderen Fraktionen sinkt – dafür wächst die Kategorie “Others/Andere” von 3,8 auf enorme 12,6.

15 der 99 Gewählten kommen aus Bayern. Aus dem Bezirk Schwaben wird neben MARKUS FERBER (CSU, Listenplatz 1, bereits seit 1994 im EU-Parlament, seit 1999 Leiter der CSU-Europagruppe – Bobingen) eine gebürtige Allgäuerin erstmals in das EU-Parlament einziehen: BARBARA LOCHBIHLER (GRÜNE, Listenplatz 5 der Bundesliste), jetzt mit Wohnsitz Berlin. Sie wurde in Ronsberg im Allgäu geboren, ist Sozialarbeiterin, hat auch Politikwissenschaft studiert und ist seit 1999 Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International. Seit dem Wechsel von CLAUDIA ROTH in den Bundestag und dem Übertritt von WOLFGANG KREISSL-DÖRFLER in die SPD (2000) hatten Bayerns GRÜNE keine(n) Europaabgeordnete(n) mehr.

MARKUS FERBER wurde von uns bereits im Vorfeld der Europawahl portraitiert. Mit BARBARA LOCHBIHLER ist zu ihrem Wechsel in das EU-Parlament (konstituierende Sitzung am 14. Juli) ein ausführliches Interview geplant – über ihre Motivation, von der NGO-Menschenrechtsarbeit in die Politik zu wechseln, ihre konkreten Zielsetzungen und vorgesehenen Arbeitsschwerpunkte im Parlament sowie ihre Einschätzung und Visionen der künftigen europäischen und globalen Trends.