Die Möglichkeit die Welt zu verändern – und wie wir damit umgehen

Geschrieben von Julia Poweleit (Netzwerk Politische Bildung Schwaben)
Veröffentlicht am 31. Dezember 2016 unter <https://www.politische-bildung-schwaben.net/2016/12/die-moeglichkeit-die-welt-zu-veraendern-und-wie-wir-damit-umgehen/>
Abgerufen am 23. September 2018 um 07:31 Uhr

Demonstration

Es ist Sonntag und ich gehe die Straße entlang. Ich bin nicht allein, mit mir gehen weitere 2000 Menschen, eine bunt gemischte Gruppe. Ich sehe Ältere, Jüngere, Kinder, Verkleidete, Frauen mit bunten Haaren und Männer mit zerrissenen Hosen. Einige tragen Fahnen oder Plakate, manche ein kleines Schild. Einige fanden sich zu Musikgruppen zusammen und spielen nun bekannte Melodien auf ihren Instrumenten – an manchen Stellen wird getanzt. Viele reden miteinander, einige lachen, manche lächeln – wir blicken alle in eine Richtung, nach vorne. Am Odeonsplatz in München ist eine Bühne aufgebaut, eine spanische Band mit vielen Blasinstrumenten spielt zum Einzug der Demonstranten. Es ist bunt, es ist laut und ich weiß keinen anderen Ort, an dem ich im Moment lieber sein würde.

Das Recht zu Demonstrieren
Das Recht zu demonstrieren gab es jedoch noch nicht immer. In der Zeit des Nationalsozialismus war die Meinungsfreiheit nicht vorgesehen. Angehörige anderer Parteien und Protestierende wurden einfach eliminiert. In den nichtdemokratischen Ostblockstaaten waren nur Demonstrationen erlaubt, die staatlich angeordnet waren und deren Sinn und Zweck zu Gunsten des Staates war. Alle anderen Demonstrationsversuche wurden gewaltsam niedergeschlagen. Auch heutzutage ist das Demonstrieren in vielen Ländern oft nicht ungefährlich – man betrachte nur die gegenwärtige Situation in der Türkei.

Friedliches Demonstrieren ist (seit 1949 für die Bundesrepublik und seit 1989 für das gesamte Deutschland) durch die Artikel 5 GG (Meinungsfreiheit) und Artikel 8 GG (Versammlungsfreiheit) durch unser Grundgesetz geschützt. Das Bundesverfassungsgericht wertete 1985 das Recht des Bürgers, durch Ausübung der Versammlungsfreiheit aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess teilzunehmen als unentbehrliches Funktionselement des demokratischen Gemeinwesens.

Das Engagement zu demonstrieren
Demonstrationen sind heute Gang und Gäbe, doch eine wirkliche Vereinigung des Volkes um etwas zu verändern, gibt es nicht mehr. Sind uns die Themen gleichgültig geworden? Oder sehen wir keinen Sinn mehr darin, uns für eine Sache zu engagieren? Die Zahlen der Demonstrationsteilnehmer*innen machen deutlich, dass es doch immer nur eine kleine Masse ist, die sich für etwas engagiert, Flagge zeigt, die Meinung äußert.
Auch die Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt in einer Studie über die Lebensentwürfe junger Menschen in Bayern, dass nur mehr 23 Prozent der Befragten ein sehr starkes oder starkes Interesse an Politik haben. Knapp die Hälfte (46 %) verfolgen das politische Geschehen. Der Geschlechterunterschied ist hier jedoch bemerkenswert hoch: mehr als ein Drittel (35 %) der Männer, jedoch nur ein gutes Zehntel (11 %) der Frauen haben ein Interesse an Politik. Nur jede*r Vierte gibt an mindestens einmal an einer Demonstration teilgenommen zu haben.

Politikverdrossenheit als Ursache?
Viele der Nicht-Demonstranten selbst erklären, dass sie schon lange den Überblick und Glauben an die Politik verloren hätten. Dass „die da oben“ ja eh machen würden, was sie wollten und Demonstrationen sinnlos wären. Politikverdrossenheit weist auf das Unbehagen mit den politischen Zuständen im Land hin und schließt die Tendenz mit ein, sich ganz von der Politik abzuwenden. Das ist jedoch nicht alles. Politikverdrossenheit schließt politisches Engagement nicht aus. Als Politikverdrossene*r kann ich mich entscheiden: Wende ich mich ab, von dem, was mich stört oder will ich mich aktiv an einer Umgestaltung beteiligen?

Ist Demonstrieren wirklich sinnlos?
Die deutsche Geschichte zeigt uns, wie wir als Volk mit friedlichen Demonstrationen Veränderung bewirken konnten. Man betrachte nur die zuerst zaghaft beginnenden Montagsdemonstrationen in der DDR. In Leipzig im September gestartet und weiteten sich dann rasch auf alle großen Städte des Ostens aus. Am 09. November 1989 wichen die Menschen nicht mehr von der Stelle – bis die Grenzen endlich geöffnet wurden.
Wer bleibt unberührt von den Aufnahmen dieser Zeit, die zeigen, wie viele Menschen gemeinsam friedlich für eine Sache stehen und sieht, was sie bewegen können?

Subtile Wirkung der Demonstration
Ein solch sichtbares Ergebnis zeigen jedoch nicht alle Demonstrationen. Sie wirken subtiler. Das Wort Demonstration hat seinen Ursprung im Lateinischen. „Demonstrare“ bedeutet „zeigen”, “auf etwas hinweisen“. Das ist eine grundlegende Eigenschaft der Demonstration: Sie weist auf ein Thema, auf einen Missstand hin. Dies hat zum einen eine äußere Wirkung, denn andere Menschen werden auf dieses Thema aufmerksam. Sie werden durch die Demonstrierenden über die dazugehörige Berichterstattung der Medien informiert.
Zum Anderen gibt es die innere Wirkung: Ich, als Demonstrant*in, sehe, ich bin nicht allein, es gibt viele Gleichgesinnte. Dies stärkt mich in meiner Einstellung und motiviert mich in meinem weiteren politischen Handeln. Demonstrationen sind schließlich auch ein wichtiger Teil des großen Ganzen – oft finden zu demselben Themengebiet andere demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten einen Raum, z.B. Petitionen, politische Diskussionsrunden, offene Briefe und vieles mehr.

Die Mündigkeit der Bürger*innen
Als mündige Bürger*innen dürfen wir uns nicht auf unserer Politikverdrossenheit und anderen Gründen ausruhen, wir müssen aktiv werden und die Grundpfeiler unseres Grundgesetzes dazu nutzen, weiterhin mündig zu bleiben. Wir dürfen uns nicht von der Politik, dem Staat und der Regierung abwenden, sondern müssen ihnen zeigen, was wir wollen und was wir brauchen. Wir müssen unsere erkämpften Rechte wahrnehmen und füreinander einstehen, wenn wir in der Demokratie mitbestimmen wollen. Wir müssen aktiv werden und auf die Straße gehen, wenn wir etwas verändern wollen, denn wir haben die Möglichkeit dazu – wir müssen sie nur nutzen.